Wie viel Parteien braucht das Land ?

[Charlo]

Wie viel Parteien braucht eine Demokratie​

Wahlen in Niedersachsen und Hessen

Parteien kämpfen um die Macht


Da drängt sich die Frage auf, wie viel Parteien sind nötig, um das Land zu regieren?

Es gab eine Zeit da gab es drei Parteien. CDU, SPD und die FDP – die Welt war in Ordnung. Mit der FDP konnte immer eine Mehrheit gebildet werden. Der Gewinner war über Jahre - die FDP.

Das tauchten am Horizont die Grünen auf. Erinnere mich noch an das Spektakel was damals gemacht wurde.
Inzwischen hat man sich an diese Partei gewöhnt – sie regierungsfähig gemacht.

Nun meldet sich schon wieder eine neue Partei, die Linke, an um am Machtkampf teilzuhaben.

Diese Partei bringt das ganze Koordinatensystem der Parteien durcheinander.


Kann ein 5 Parteiensystem noch ein Land regierungsfähig machen?


Ich bin der Meinung, in einem demokratischen Staat reicht eine einzige demokratische Partei aus, um das Land regierungsfähig zu machen.

- Man braucht keine Wahlkampfthemen mehr zu erfinden.

- Ein Wahlkampf mit den ins unermesslich steigenden Kosten würde entfallen.

- Die gesundheitlichen Gefährdungen durch den Wahlkampfstress der Kandidaten entfallen – Krankenkassen können so entlastet werden.

- Gesetzte könnten schneller verabschiedet werden

- U.u.u.


Für noch vorteilhafter würde ich es ansehen, daß das Amt des Ministerpräsidenten und seiner Regierungsmitglieder in der Partei vererbbar wird.

Nur so kann der wirtschaftliche und politische Aufschwung auch in den nächsten Jahren aufrecht erhalten werden. ​

Ich wäre für ein demokratisches Ein- Parteiensysten – Wer stimmt mir zu​

Charlo

BEENDET​

 

[Ganz schön hart]

Ich stimme dir zu. Eigentlich sollten wir aber zur Monarchie zurückkehren, also am besten gar keine Parteien mehr....

 

[Hackmanno1]

Bin der gleichen meinung, wie Ganz schön hart.
Es mag sein, dass es durch zu viele Parteien zu keiner Mehrheit mehr kommt und Beschlüsse ewig dauern. Aber wirklich Vorteilhaft ist eine Partei auch nicht - ganz im Gegenteil... Man muss einfach mal ans Dritte Reich denken. Die NSDAP war die einzige Partei, die zugelassen war (Ok, es gab viele gesellschaftliche Probleme, wodurch dieser zustand entstand - aber der Effekt bleibt der selbe). Und genau dadurch ist es Hitler gelungen sein tolles Programm durchzusetzen. Ein Mehrparteiensystem hätte dies verhindern können, bzw es wäre niemals dazu gekommen Und nun soll das ganze wieder eingeführt werden? jetzt, in den Zeiten, in denen die NPD immer stärker wird - jetzt diese Chance noch vergrößern? Ich sehe darin echt keinen Sinn.

Wahlkampf ist doch das wichtigste an der Politik... Erst der Wahlkampf lässt die Leute zum nachdenken anregen und die Politikverdrossenheit beenden (Abgesehen vom Nichteinhalten bestimmter Wahlprogramme, aber der Grundgedanke vom Wahlkampf ist nun mal der oben genannte)

Gesetze verabschieden: Welches Gesetz würdest du denn gerne verabschieden? Genau dieser Punkt kann sich ganz schnell ins negative kehren

 

[Charlo]

Wahlkampf ist doch das wichtigste an der Politik...

Jeder Wahlkampf bedeutet für die Parteien und den Kandidaten Stress. Ständig die Wahlveranstaltungen u.uu.

Dann muß eine Wahlkampfthema gesucht werden - das ist dann wie ein schön verpackter Schuhkarton ohne Inhalt.

Hat man sich im Thema vertan, ist die Wahl futsch, und das wegen einem leeren Schuhkarton.

Unter anderen ergibt sich ein weiterer Vorteil - es gibt keine Parteispendenaffären mehr und das Parteivermögen brauchte auch nicht mehr ins Ausland in Sicherheit gebracht werden.

Die Vorteile überwiegen also deutlich.

Natürlich hat so ein Wahlkampf einen ungeheuren Unterhaltungswert. aber der ließe doch durch etwas anderes auch ersetzen.

Wir werden ja sehen, was ein 5 Parteiensystem uns in der Zukunft bringt.

Ich bin für eine einzige demokratische Partei​

Charlo

 

[Hackmanno1]

Jeder Wahlkampf bedeutet für die Parteien und den Kandidaten Stress. Ständig die Wahlveranstaltungen u.uu.

Darin sehe ich (fast) keine negativen Punkte. Die Wähler sehen schon im Voraus, wie aktiv ihre Kandidaten Vorbereitungen treffen und wer sich schon im Voraus zurückhält wird sich nach der Wahl nicht unbedingt anders verhalten.
Auch die Aktivität der Wähler wird gefördert, jedoch kann es passieren, dass es durch Faulheit zu weiterer Politikverdrossenheit kommt - aber ich denke das liegt besonders an vielen Enttäuschungen, die Wahlversprechen betreffend, in der Vergangenheit.

Dann muß eine Wahlkampfthema gesucht werden - das ist dann wie ein schön verpackter Schuhkarton ohne Inhalt. [...] Hat man sich im Thema vertan, ist die Wahl futsch, und das wegen einem leeren Schuhkarton.

Es mag sein, dass nicht alles eingehalten wird, was im Wahlprogramm stand, aber ob ein Einparteiensystem ohne Wahlen Verbessrung bringt ist für mich mehr als fraglich.

Natürlich hat so ein Wahlkampf einen ungeheuren Unterhaltungswert. aber der ließe doch durch etwas anderes auch ersetzen.

Wenn du Wahlkampf nur noch als Unterhaltung siehst, ist es kein Wunder, dass die Anzahl der Wahl-Partizipation ständig abnimmt, falls noch mehr so denken, wie du

mfg

 

[saguljai]

nur eine Partei ist nie gut und hat bisher noch nie zu etwas gutem beigetragen(DDR, Sowjetunion, Dritte Reich(wie schon von Hack angesprochen).

Bsp DDR, da gab es nur eine Partei, du konntest sogar wählen gehen...nur das Kreuz war schon gemacht(bzw es gab nur einen Punkt wo du ein Kreuz machen konntest). Und es hieß auch "Demokratische Partei" bzw. Deutsche Demokratische Republik...nur siehst du den Negativpunkt?
Kein politischer oder wirtschaftlicher Aufschwung war der Fall.

Schon allein das sollte dir zeigen, das wenn eine Partei "falsch" handelt, kann man kaum noch was dagegen machen...und deshalb gibt es eben 5 davon(eigentlich ja mehr, aber du meinst sicherlich 5 im Bundestag).
Außerdem gibt es bei nur einer Partei keine Opposition, das heißt alles wird gemacht, was diese Partei vorbringt und keiner kann was dagegen unternehmen. AUßerdem ein kleiner Auszug aus Wikipedia:

Die wesentlichen zwei Säulen (einerseits) und Ziele (andererseits) eines Staates sind Freiheit und Sicherheit.

Die wesentlichen zwei Funktionen zur Erreichung und Wahrung von Freiheit und Sicherheit sind Demokratie (Selbstherrschaft des Volkes durch [Ab-]Wahl seiner Regierung) und Rechtsstaat: nicht Willkür, sondern nachprüfbare Anwendung schriftlich niedergelegter Gesetze soll Macht an den Bürgerwillen binden und durch Gerichte überprüfbar machen.

Es ist unstrittig, dass Mehrheiten in einer Demokratie Gesetze verabschieden und deren Durchsetzung veranlassen können, die Minderheitenrechte verletzen oder sogar dem Rechtsgedanken an sich zuwider handeln; Demokratie als äußere Form schützt nicht vor Entgleisungen, bewahrt nicht davor, dass die Mehrheit eine Minderheit unterdrückt oder zum Krieg ruft.

Wie willst du eine Partei Abwählen können? UNd schon da ist wieder ein Widerspruch: Demokratie und EINE Partei passen nicht unter einen Hut.

Und wie oben steht, Auch wenn die Partei demokratisch ist, schützt sie nicht vor Umständen wie zum Bsp. Krieg.

Ich denke das sind genug Argumente "gegen" ein "Ein-Patei" System

Wenn nicht, es gibt noch mehrere Gründe, auf die man durch ein wenig Überlegung kommt.

saguljai

 

[Charlo]

Die Demokratie („Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke“) bezeichnete zunächst im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft.
Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird: z. B. direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie.

Demokratie ist eine wandelbare Herrschaftsform. Im Laufe der Geschichte und in der politologischen Theorie hat sie sehr unterschiedliche Ausgestaltungen erfahren.

Demokratie - Wikipedia

Danach sollte es auf jeden Fall möglich sein, das Deutschland nur von einer einzigen Demokratischen Partei geführt wird.​

Betrachtet das Wahlergebnis in Niedersachsen und Hessen. Wahlbeteiligung 57 und 65 % , wenn dann das Wahlergebnis dagegen gerechnet wird, dann hat gerade mal rund 1/5 des Landes eine Volkspartei gewählt, die dann die Regierung übernimmt.

Kann mir einer einen trifftigen Grund nennen, warum eine Partei, die von 1/5 der Bevölkerung gewählt wurde, diese Land dann regiert?

In Zeiten der knappen Kassen halte ich die Ausgaben für den Wahlkampf vollkommen für überflüssig.


Hat auch schon jemand mal an einen Ministerpräsidenten gedacht, der die Wahl verloren hat?

Gestern Abend wurde in der Talkshow von Ann Will den Beratern der CDU gefragt: „Was macht Koch, wenn er die Wahl verliert?“

Warum muß so ein Politiker ins soziale Ungewisse gestürzt werden?
Jeder hat Mitleid mit einem Arbeitnehmer, der seinen Arbeitsplatz verliert.
Gleiches Recht auch für einen Politiker.


Nein, eine Partei.
Die Partei kann dann ja beschließen. wer die Führung für die nächsten Jahre übernimmt – somit wäre die soziale Gerechtigkeit auch gewährleistet.

Die CDU als Volkspartei sagt doch selbst von sich, daß sie die einzige Partei ist, mit der ein Aufschwung überhaupt möglich ist. Warum muß man dann so eine christlich demokratische Volkspartei noch mit unliebsamen Anhängseln belasten, die einen Aufschwung nur stören – wie die Praxis ja zeigt.

Die Parteien können sich untereinander nicht vertragen und hemmen so ein einheitliches Vorgehen – darum eine einzige demokratische Volkspartei.


Charlo

 

[muesli]

Kann mir einer einen trifftigen Grund nennen, warum eine Partei, die von 1/5 der Bevölkerung gewählt wurde, diese Land dann regiert?

Klar, so gerechnet wird doch nur deutlich, dass wir hier eigentlich eine XYZ Oligarchie haben, was so auch bestimmt gewollt ist...von bestimmten Leuten eben ...zum Wohle Aller ....(intern) Beteiligten *bg*

Im Grunde genommen, persifliert doch die momentane Situation lediglich die verdeckte Tatsache, dass im Grunde genommen doch eh nur eine Interessensgruppe (Partei ?) den Staat dominiert.

Die Parteien können sich untereinander nicht vertragen und hemmen so ein einheitliches Vorgehen – darum eine einzige demokratische Volkspartei.

Bist Du Dir diesbzgl. soooo sicher :grins:
Je länger ich mir den ganzen Laden anschaue, desto unsicherer werde ich mir bzgl. derartiger "scheindemoskophischen" Strukturen *g*
Wie wäre es hier denn mal mit der "Verschwörung"hypothese der "besitzenden, kontrollierenden Klasse" gegenüber der Masse des produzierenden Prekariats

Vererbare Ämter klingt allerdings interessant,
aber dann bitte mit stringenter Kontrolle des genetischen Pools...
denn auch am äußeren Erscheinungsbild mancher RepräsenTanten könnte doch wahrlich noch etwas geschraubt werden, gelle

 

[sasch.chem]

@saguljay:

Bsp DDR, da gab es nur eine Partei, du konntest sogar wählen gehen...nur das Kreuz war schon gemacht(bzw es gab nur einen Punkt wo du ein Kreuz machen konntest)

... das stimmt so nicht. In der DDR gab es neben der SED noch die CDU, die LDPD, NDPD und die Bauernpartei. Der Clou war nur, daß ihr Verhältnis/Sitzanzahl in der DDR-Volkskammer vorgegeben war. Man konnte dem Paket, wie es vorgegeben war, nur zustimmen oder ablehnen.

 

[Skar]

Demokratie find ich, wurde besser in der Schweiz umgesetz wo das Volk mehr Mitsprache recht hat und es noch sowas wie Volksabstimmungen gibt. Hier in Deutschland habsch immer den Eindruck das ein Großteil der Politiker Geldgeil und Korupt ist und eher im Sinne einer Lobby handeln als im Sinne des Volkes.

 

[Graf Koks]

Volksentscheid das fehlt uns.
Nun haben wir je eine "große Koalition", die in der Lage wär, GG und andere Gesetze zu ändern, das das deutsche Volk über wichtige Entscheidungen in der Politik per Volksentscheid befragt wird.

Nach meiner Meinung sägen diese Politiker nicht an dem Ast auf dem sie sitzen.

Wieviel Parteien gut wären? 5 +, dann müßten mal richtige Koalitionen zustande kommen. In Italien funktioniert das auch mal ab und an *g*

 

[McKilroy]

Wieviel Parteien gut wären? 5 +, dann müßten mal richtige Koalitionen zustande kommen.

Sehe ich anders.

Dann sind kleine Parteien das Zünglein an der Waage und bekommen gemessen an den gewonnenen Stimmen eine viel zu große Macht.

Übrigens ist das mit den vielen Parteien schon einmal schief gegangen, deshalb gibt es jetzt die 5% Hürde.

 

[nickel]

da stimme ich McKilroy zu

das problem hatten wir doch schonma in der Weimarer Rep. und damals ging die sacht nicht gut aus - deswegen hatt ma auch die 5% hürde eingeführt

greez

 

[sasch.chem]

Dann bekämen wir aber endlich mal einen offenen Parlamentarismus mit echten Mehrheitsentscheidungen in den Parlamenten. Nicht wie jetzt irgendwelche faulen Koalitionskompromisse aus dem Hinterzimmer, die im Parlament nur noch durchgewunken werden.

 

[Charlo]

Noch ein paar Gedanken zum Wahlsonntag der Hamburger für Ihre Bürgerschaftswahl.

Nach dem Debakel in Hessen befürchtet die CDU in Hamburg ein ähnliches Ergebnis - darum wurde schon mal vorab eine tolle Schlammschlacht veranstaltet.
Die SPD wird in Hessen wörtbrüchig und wenn die sich von den Linken tolerieren lassen, dann hat es Auswirkungen auf die gro0ße Koalition.

Hört sich schon verdammt nach Erpressung an.

Unter anderen wurden für die Hamburg Wahl schnell wieder mal ein Paar Wahlthemen auf den Tisch gepackt, aber auch nur, um den Wähler die richtige Wahl zu erleichtern.

Zum Glück sind Wahlthemen keine Wahlversprechen, was viele Wähler immer noch glauben. Auch wenn es so wäre, würde es nicht viel ändern.
Die CDU hat auch da die Besten Erfahrungen - es heiß dann wieder: "WIR HABEN UNS EBEN GEIRRT!"

Glaubt mir, die Politiker wissen, wie man mit dem Wähler und dem Volk umgehen muss.

Quäkeln die Wähler oder das Volk wieder einmal zu viel, werden sie auf dem Arm genommen (wie bei den kleinen Kindern), ein bisschen geschaukelt, ein bisschen gut zugeredet - dabei kommt es nicht darauf an, was man sagt. Es muss nur beruhigend wirken.

Und siehe da, man hat bis zur nächsten Wahl wieder Ruhe.

Zurück zum Thema:
Natürlich hat es Vorteile, wenn eine Partei absolute Mehrheit erhält und somit allein regieren kann. Dafür sollten dann aber wenigsten 75 % der Bevölkerung mit dieser Partei einverstanden sein. So kann man zumindest davon ausgehen, dass die Mehrheit von der Partei vertreten wird. - Ist aber ein Wunschtraum - auch von den Parteien.

Der Weg zur Diktatur ist vorgezeichnet.

Heute haben wir ein Mehrparteiensystem in Hessen sind es schon 5 die an den Macht teilhaben wollen.
Nun streitet man sich, wer die Macht ausüben kann. Für mich heißt das so, ich gebe von nun an den Ton an - ich diktiere wies die nächsten Jahre lang geht.

Hat das noch was mit Demokratie zu tun?

Es gibt da so einen Eid, den die Politiker ablegen müssen: Zum Wohle des Volkes.
Wäre es da nicht besser, alle gewählten Parteien, würden sich gleichberechtigt an einem Tisch setzen und zum Wohle des Volkes handeln.

Nach einer Anlaufphase (100 Tage gibt man ja dem Kanzler) sollte auch der letzte Politiker den Begriff Demokratie dann kennen - sofern er nicht abgelenkt wird mir seinen Transaktionen von Liechtenstein nach Monaco bzw. Andorra.

Man kann zu den Linken stehen wie man will - sie wurden nun mal von einem Teil der Bevölkerung gewählt. Die Linken Wähler müssen doch auch akzeptieren, dass die anderen Parteien gewählt wurden.

Hier sollte doch Gleiches Recht für alle zur Anwendung kommen.

Damit zeigt man aber wieder einmal ganz deutlich, dass wir uns immer weiter von einem Demokratie entfernen.

Charlo

Hoffentlich zeigen die Hamburger Wähler heute Verstand, wenn sie Ihren Stimmzettel abgeben.

 

[Arschfee]

Hab ich was verpasst?
Sind Parteien nicht noch immer die Grundpfeiler unseres Landes, auf denen die Verfassung aufbaut? Die Parteien dienen dazu, den Willen des Volkes zu legitimieren.
Wenn du als Wähler nicht wählen gehst und dann anfängst darüber zu heulen, dass es dir schlecht geht, genau dann hast du was falsch gemacht.
Und zum Thema "krumme Dinger" wie Spendenaffären usw.:
Es gibt IMMER schwarze Schafe, die irgendeine Lücke im System suchen und auch finden! Das ist im wahren Leben genau so wie in der Politik.
Und wenn du nur eine Partei hast, dann wird's auch nicht besser, da wird's auch wieder Leute geben, die ihre politische Macht ausnutzen, egal auf welche Weise.

Und mir ist auch sehr bewusst, dass da einiges schief läuft: Das heißt, die Medien haben zum Teil eine so große Macht, dass die Politiker einfach nur noch nachziehen.
Ich meine, wie viele Leute wurden zusammengeschlagen und sind dabei sogar gestorben und keiner hat so ein Trara darum gemacht?
Und dann wird in einer U-Bahn ein Rentner von ausländischen Jugendlichen zusammengeschlagen und die Medien stürzen sich drauf - und die Politiker ebenso. (Koch hat auch die Konsequenzen dafür getragen, fairerweise...)

Eine Partei wäre also wohl die letzte Lösung, die ich vorschlagen würde.
Die Vielfalt der Parteien spiegelt letztlich doch nur die verschiedenen vorhandenen Interessen der Bevölkerung wieder.
Die, die nicht wählen, sind am Ende selber Schuld, denn so ein Wahlgang ist in 30 Minuten erledigt.

 

[Charlo]

Die, die nicht wählen, sind am Ende selber Schuld, denn so ein Wahlgang ist in 30 Minuten erledigt.

Ich antworte mal mit einem Zitat von Tucholski:

Wahlen ändern nichts - sonst wären sie verboten!


Charlo

Zusatz:

Es gibt in der Bundesrepublik eine steigende Politikverdrossenheit. Das wirkt sich auch in der Wahlbeteiligung aus. Viele Wähler haben das Vertrauen in die Politik verloren.

Was ändern denn die Wahlen? Ist es nicht egal, ob ich von X oder von Y beschissen werde?

Unser Wahlsystem geht eigentlich auf eine Diktatur einer Partei hinaus. Bei einem Fünfparteiensystem beginnt der große Katzenjammer - eben weil wir keine Demokratie haben. In einer Demokratie müssten nämlich die Parteien in der Lage sein, mit A L L E N demokratisch gewählten Parteien zusammen zu arbeiten.

Darum ändern auch Wahlen nichts - und es stimmt, wenn Wahlen was ändern würde, wären sie verboten.

Denkt nur einmal die NPD oder Linke würde durch Wahlen die Mehrheit bekommen - wie schnell würde das Wahlsystem geändert oder verboten werden?

Durch Wahlen soll nur das herrschende System legalisiert werden.

So, MrMooney - hier hast Du meine Meinung. Im übrigen möchte ich niemanden das Denken abnehmen.

 

[MrMooney]

@Arschfee:
Unqualifizierte Kommentare kann man sich hier auch sparen.

@Charlo:

Und was willst du uns mit diesem Zitat sagen? Stimmst du ihm zu oder bist du dagegen? Bitte füge deine Meinung hinzu.

Greetz
MrMooney

 

[muesli]

Hab ich was verpasst?
Sind Parteien nicht noch immer die Grundpfeiler unseres Landes, auf denen die Verfassung aufbaut? Die Parteien dienen dazu, den Willen des Volkes zu legitimieren.....

Sorry, Mods, hier fass ich mich kurz ...Ähm...wollte ich zumindest

Ja Arschfee, ich denke, Du hast da etwas verpasst.
M.m. ist lt. GG nicht das Parteiengesetz die Basis unserer Demokratie....sondern unsere Verfassung
Das Parteiengesetz wurde übrigens in der bestehenden Form von nicht all zu wenigen Verfassungsrechtlern in der Vergangenheit als durchaus kritisch und tw. auch nicht verfassungskonform gewertet

Dahin gehend ist auch die Tucholsky Aussage eher zu verstehen
Denn nicht die Wahlen als solche bestimmen den Wert einer freien Gesellschaft, sondern die damit verbundenen Einschränkungen der Wahlfreiheit/-möglichkeit
Wer diese kontrolliert, kontrolliert letztlich auch die Wahlergebnisse.

Allein die Tatsache, dass z.B. Volksentscheide hierzulande vor so hohe Hürden gesetzt werden, schränkt die "Macht" des "Souveräns", also des Volkes, schon dermaßen ein, das dies bzgl. Strukturänderungen von der Mehrheit des Volkes nur sehr schwer zu erreichen sind.

 

[Sieben Siegel]

Na ja, aber stell Dir mal vor, man würde das Volk bei jeder Entscheidung entscheiden lassen. Dann käme es ja nie zu Entscheidungen.
Also teilweise ist es auch okay so.

Aber natürlich gibt wäre es auch manchmal schön, wenn man selbst (=die Bürger) was ändern könnte.

Wobei das Beste eh wäre, wenn Partein sich mal an ihre Versprechen halten würden ...