Darf nun die Bundespolizei bei der WM aufhelfen?

[m4d-maNu]

sers leute,
ich hab des ein bisschen aus den augenverloren, aber darf die bundespolizei nun eigendlich bei der WM aushelfen oder nicht. Wir haben des in der Schule ein bissal durch genommen und dabei ist rausgekommen das es eine kleine Lücke in unseren System gibt wo sie es machen könnten.

Aber nun die frage machen sie es oder nicht das würde doch mal irgendwo besprochen nur weis ich net was dabei rausgekommen ist....

wäre nett wenn einer von euch mir da vielleicht weiter helfen könnte


greez maNu

 

[Bahlmann]

War es nicht so, dass die Armee nicht helfen darf, das aber angedacht war? Meines Wissens nach spricht doch nichts dagegen die Bundespolizei einzusetzten.

Bei Demos wird die doch unter anderem auch eingesetzt...

 

[thearenaquaker]

Soviel ich weiss haben die Polizisten eine Urlaubssperre über die ganze Dauer der WM. Ansich ist das doch ein Zeichen dafür, dass sie aushelfen müssen.

 

[JinRoh3181]

Ihr meint die Armee!

Es gibt keine Bundespolizei -jedes Bundesland hat seine eigenen Bullen!- Was es dann noch gibt ist das BGS (Bundesgrentzschutz).

Es geht darum ob die Bundeswehr mit helfen soll. Das ist dann aber so ein Ding für sich! Armee im Lande?? Wer hätte das schon gern?

Nun mir ist es eh egal! Da ich kein freund der WM bin! Die Kostet nur Geld und bringt keine Gewinn ein! Außerdem 11 bzw. 23 "Dummenleuten" die einen Ball jagen zuschauen muss ich auch nicht unbedingt.

Jedem das sein - alles meine.

 

[Bahlmann]

Es gibt keine Bundespolizei -jedes Bundesland hat seine eigenen Bullen!- Was es dann noch gibt ist das BGS (Bundesgrentzschutz).

Wenn ich richtig informiert bin wurde der BGS (Bundesgrenzschutz) in Bundespolizei umbenannt.

 

[ShortyLE]

Orrr noch e lepzscher

also bahlmann hat das schon ganz recht der BGS wurde im Juli 2005 in Bundespolizei umbenannt.
@JinRoh3181 was du beschrieben hast ist die LandesPolizei...

die LaPo ist dem Innenministerium eines Bundeslandes oder die Innenbehörde eines Stadtstaates unterstellt

und

die BuPo ist dem Bundesministerium des Innern unterstellt.

So das war ein kleiner exkurs in Inneresicherheit

so long

ShortyLE

 

[JinRoh3181]

Ok, das habe ich nicht gewusst -man kann ja nicht alles Wissen!- dann ist doch da kein Probelm. Die Leute sind dabei BuPo wenn das jetzt so heißt.

Kann mich nur dran erinnern das die Bundeswehr noch mit ins "Bot" sollte und da waren sich doch die Leute nicht einige! Aber alles was Cops sind ist doch eh an der WM bedeiligt.

 

[Bahlmann]

Kann mich nur dran erinnern das die Bundeswehr noch mit ins "Bot" sollte und da waren sich doch die Leute nicht einige! Aber alles was Cops sind ist doch eh an der WM bedeiligt.

Die Bundeswehr darf für so etwas nicht eingesetzt werden, dazu hätte man Gesetzte ändern müssen. Hier geht es um die innere Sicherheit und das ist nun mal "nur" Sache der Polizei.

 

[JinRoh3181]

Aber die Diskusrunde der Politiker -haben ja sonst nichts zutun- ging wegen einer Ausnahmeregelung. Das die Bundeswehr zur WM mit machen kann zum Schutz.

 

[duplex]

Soo...damit hier auch ein bisschen Aufklärung herrscht will ich mich mal einklinken: Der ehemalige Bundesgrezschutz (BGS) wurde in Bundespolizei umgenannt. Das kann man hier nachlesen: Offizielle Seite der deutschen Polizei

Des weiteren ist auf dieser Seite ein Link "Informationen rund um die Fußball WM 2006".

greez duplex

 

[sprudel]

also ich kann euch sagen, dass wenn es knallt die bundeswehr auf der matte steht. so einige offiziere hinter geschlossenen türen. selbsterverständlich aber wird erstmal nur die ganz normale bullerei am start sein....

 

[Giftmischer]

Sprudel

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

(2) Ist das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage, so kann die Bundesregierung die Polizei in diesem Lande und die Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes einsetzen. Die Anordnung ist nach Beseitigung der Gefahr, im übrigen jederzeit auf Verlangen des Bundesrates aufzuheben. Erstreckt sich die Gefahr auf das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen Weisungen erteilen; Satz 1 und Satz 2 bleiben unberührt.

Wenn es bei der WM soweit kommt das o.g. zutrifft dann gute Nacht...

Da können die Offiziere hinter den Türen soviel flüstern wie sie wollen: Die Bundeswehr nach belieben für Polizeiaufgaben oder Inlandseinsätze einzusetzten ist verfassungswiedrig.

(siehe dazu auch Urteil Abschuss entführter Flugzeuge ist verfassungswidrig - Deutschland - sueddeutsche.de)

 

[duplex]

@ Giftmischer

Hab deinen Link mal klickbar gemacht!

greez duplex

 

[Schinderhannes]

@ Giftmischer
Mit deiner Ausfuehrungt ist eigentlich schon alles gesagt. Daran sollten sich auch Politiker halten. Dieser Artikel im GG wurde schliesslich nicht umsonst mit eingebracht. Wo ich nichts dagegen haette wenn es sich dabei nur um Sanizuege handeln wuerde die den Zivilkraeften, fuer die Zeit der WM, unterstellt sein wuerden. Leider wollte man aber bewaffnete Kraefte einsetzen zur "Sicherung" (was immer das heissen soll).

Gruss Schinderhannes

 

[sprudel]

naja da steht doch drin, wenn die polizei es nicht gebacken bekommt, sonst wer zur hilfe gezogen werden kann. und ich gehe schwer davon aus, das frau merkel sich ne hintertür offen gelassen hat...die frau bzw. ihre berater sind ja auch nicht ganz dumm. und habe ja nicht gesagt, die bundeswehr steht bei jedem spiel mit spürpanzern vor nem stadium, hab gesagt wenn es knallt (terror anschläge etc) dann ist sie am start, wäre auch schön dumm wenn dann immer noch ne paar streifen bullen versuchen die sache zu regeln anstatt leute die dafür ausgebildet sind.........

und hey, was wir mitbekommen durch nachrichten etc ist nur ein bruchteil von dem was wirklich passiert und beschlossen wird...

 

[Giftmischer]

Hier geht es darum, ob die Bundeswehr bei der WM aushelfen darf oder nicht.

Hier steht ganz deutlich wann Bundeswehr Polizei und Bundespolizei unterstützen darf:

Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung ... wenn ... Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen

Und deswegen darf die Bundeswehr nicht bei der WM aushelfen; falls die o.g. Faktoren eintreten, dann hat das nichts mehr mit WM und Fussball zu schaffen!

Die Diskussion die es gab (und gibt?) und um deren Ausgang es hier geht ist die Frage, ob die Bundeswehr z.B. die Stadien bewachen darf. Und das darf sie "ganz einfach" nicht.

Und zu dem was wir mitbekommen: Es mag sein dass man dem Volk viel vorenthält, aber Grundgesetzänderungen gehören wohl kaum dazu.



Am Rande: Dass sonst wer zur Hilfe gezogen werden darf steht da übrigens nicht!

 

[Schinderhannes]

Das GG wurde nicht von der Regierung Merkel geschaffen!! sondern ging einher mit der Gruendung der Bundesrepublik Deutschland. Somit hat sich auch eine Frau Merkel an das GG zu halten, vorallem da sie einen Eid auf das GG geschworden hat (beim Amtsantritt). Die Diskussion ob die BW innerdeutsch eingesetzt werden darf ist damit ziemlich eng gehalten (wie Giftmischer schon gepostet hat). Dazu zaehlen eben Attentate in der groesse der Twintowers oder bei Hochwasser etc. Mehr nicht! Wenn die FiFa als Privatfirma Grossveranstalltungen abhaelt muss sie auch dafuer zahlen.

Gruss Schinderhannes

PS sprudel: Etwas mehr Grammatik bitte. Das erleichtert allen das lesen und vertsehen deiner Posts!