Baldige Ausweitung der deutschen Netzsperre?

[TheGodlike]

Deutsche Netzsperren Rapidshare soll auf die Liste

Ging es nach den Vorstellungen einiger Sprecher - so würde man die Sperren gegen Webseiten mit Kinderpornos inhaltlich deutlich ausweiten. So wurden kürzlich Forderungen nach Blockaden gegen Urheberrechtsverletzer und ausländische Glücksspielangebote im Web laut. Die Begehrlichkeiten der Rechteinhaber betreffen auch den populären schweizer Sharehoster.

Es war eigentlich keine Frage, ob es eintreten würde, sondern lediglich wann. Die Zensur von Websites mit kinderpornografischen Inhalten ist erst seit wenigen Tagen in Kraft, schon werden die nächsten Ziele ausgewählt.
Heinrich Sievers, der Leiter des Referats Glücksspiele im hessischen Innenministerium, kritisierte auf dem Kölner Forum Medienrecht die gegenwärtige Situation aufs schärfste. Er, sowie Vertreter des Buchhandels forderten Zugriffs-Blockaden gegen Urheberrechtsverletzungen und ausländische Glücksspielangebote. Die von den Internet-Providern eingerichteten Blockaden, welche sich nur gegen Kinderpornografie richten, seien nicht ausreichend. Dadurch werde das Internet zu einem "rechtsfreien Raum", so Sievers auf der Veranstaltung. Zur Beseitigung möglicher grundrechtlicher Bedenken rät Sievers den Providern, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen dahingehend anzupassen, dass rechtswidrige Taten unterbunden werden können. Besonders bemerkenswert war dabei die Äußerung Sievers, in Bezug auf das Fernmeldegeheimnis, welches im Grundgesetz verankert ist. "Ich gehe davon aus, dass das Fernmeldegeheimnis nur für die Kommunikation zwischen Menschen und nicht für die Kommunikation zwischen Maschinen gilt", erklärte der Referatsleiter.

Der Leiter der Rechtsabteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Christian Sprang, setzte sich insbesondere für eine Zugriffssperre gegen Angebote ein, welche die Urheberrechte verletzen. Die Provider würden bewusst mit rechtsverletzenden Angeboten zusammenarbeiten, da man dort Werbung schalten könne. Durch den Verzicht auf Angebote wie Rapidshare könne die Internetwirtschaft ihren "guten Willen" zeigen, erläuterte Sprang. Die Urheberrechtsverstöße würden sich nach und nach auf Filehoster verlagern, da der Zivilrechtliche Auskunftsanspruch gegen Tauschbörsennutzer bereits Wirkung zeige. "Wenn man an solche Angebote herankommen will, die im Ausland sitzen, sehe ich keinen anderen Weg als Access-Sperren", erklärte Sprang.

Wie viele Beobachter bereits befürchtet haben, scheint nun die Tür zu weit reichenden Blockaden offen zu stehen. Und jeder Vertreter der Industrie, der genügend rechtfertigende Einwände einbringt, kann einen Fuß in eben diese stellen.

Source: Gulli

Nun haben wir den Salat. Irgend ein kleiner, unbedeutender Referatsleiter hat es ausgesprochen und nun ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis es die "weiter oben" aufgreifen und dann aufgrund des Drucks der Contentindustrie nicht nur KiPo Seiten auf die "schwarze Liste" setzen lassen. Falls das nicht schon längst passiert ist, denn immerhin kann niemand außer dem BKA die Liste einsehen und kontrollieren welche Seiten gesperrt werden.

Deswegen habe ich heute meine Unterschrift der Piraten-Partei gegeben.
Ich Wähle Piraten!

Werde nun auch in meinem Umfeld versuchen Unterschriften zu sammeln, damit die Piraten-Partei bei der nächsten Bundestagswahl zur Wahl zugelassen werden!

 

[..::JP::..]

Möchte hier auch nochmal auf diesen Thread verweisen.
Ansonsten kann ich mir nur TheGodlike anschließen!
Brief mit der Unterschrift für die Piraten ist schon letzte Woche rausgegangen.

Greetz

 

[xxxdevilx]

dann kommt die zensur jetzt also richtig durch... traurig, und da sagten leute, so etwas wie das 3. reich kann sich nicht wiederholen,...

sorry ich glaube es beginnt sich grad teilweise zu wiederholen, weg mit den grundrechten,...

MfG Devil

 

[undeath]

@ xxxdevilx: das mit dem 3. Reich stimmt nicht ganz, da haben die das wenigstens zugegeben...

Das son Mist kommen wird ja ja auch irgendwie klar...



mfg Undeath

 

[Shadowww]

Also noch schneller als man eh schon befürchtet hat. Bezweifelt hat das wohl keiner, dass da gleich wieder irgendwer reinquakt, was noch alles zensiert werden soll. Die Frage ist nur, was sich aus diesen Forderungen entwickelt. Ich hoffe mal, nichts. (ich bin nun mal Optimist)

 

[locutus]

wie siehts eigentlich aus? wurde noch keine großangelegte petition gestartet? eigentlich wäre das doch das erste, was wir als mündige bürger tun sollten - eine petition beim deutschen bundestag einreichen. wenn da genügend bundesbürger mitmachen, die genau wie wir der meinung sind, dass eine solche sperrung zu weit geht und vor allem ein ziel verfolgt, nämlich die zensur von webseiten, die väterchen staat unlieb sind, dann müsste sich damit doch eigentlich was erreichen lassen? oder nicht? und wenn man das ganze irgendwie an die große glocke gehangen bekommt, sprich, dass es auch in den nachrichten die runde macht und die öffentlichkeit darüber spricht, dann liesse sich damit verhindern, dass der staat die informationsfreiheit beschneidet. sind hier ja zum glück noch nicht in china.

und das argument kipo ist doch, wie jeder, der auch nur ein wenig verstand hat, an den haaren herbei gezogen. mit solch einem blocker erreicht man doch nichts, jeder weiß, was ein proxy o.ä. ist und kann sich so anders zu "angeblichen kipos" (bewusst angeblich, schliesslich weis nur ein kleiner kreis von "illuminaten" [ja, die sind schuld!] davon, könnten genauso gut andere inhalte sein) zugang verschaffen.
soweit ich mich erinnere läuft z.b. ein von einigen - freien - chinesen entwickelter web-browser recht gut. grund: der hat nen 1-a proxy-management. ^^

 

[mace]

Kurzes Besipielszenario:

Rapidshare wird geblockt
-> Umstieg auf Uploaded
Uploaded geblockt
-> Umstieg auf Megaupload
Megaupload geblockt
-> Umstieg auf Netload
Netload geblockt
-> Umstieg auf Sharebase
usw.

[Mal abgesehen, dass man auch über Proxy auf die Seiten kommt]

Was ich damit sagen will, ist, dass sowas zu NICHTS führt. Selbst wenn man das Thema OKH abhaken kann, wird es eine neue Alternative geben.

Diese Schnapsideen häufen sich in letzter Zeit ein bisschen-.-

 

[linda]

Das schlimme ist, was viele noch gar nicht wissen: Wer zufällig auf die KiPo-Stopseite gelangt, setzt sich bereits eines Verdachts aus, was bishin zu Hausdurchsuchungen führen kann und auch werden dürfte:

Justizministeriums-Pressesprecher Staudigl bestätigte in diesem Kontext, daß jeder Nutzer mit Strafverfolgung rechnen muß, wenn er dabei beobachtet wird, eine geblockte Webseite abzurufen: Ein "aufgrund der Umleitung zur Stoppseite erfolgloser Versuch, eine Internetseite mit kinderpornographischem Material aufzurufen, erfüllt die Voraussetzungen dieses Straftatbestands und begründet daher den für strafrechtliche Ermittlungen notwendigen Anfangsverdacht".
[...]
Falls das Gesetz wie geplant in Kraft tritt, sollte sich allerdings jeder Internetnutzer genau überlegen, ob er noch unbekannte Webadressen ansurft. Geriete man etwa versehentlich oder durch böswillige Hinweise provoziert zu einem Stoppschild, würde dann de facto eine Hausdurchsuchung oder Schlimmeres drohen. Auch dies bestätigte Staudigl:

Quelle​

Heißt also, bereits der Versuch auf eine KiPo Seite zu gelangen ist strafbar, und jetzt hast du ein Problemchen. Du wurdest erwischt, wie du eine illegale Seite ansurfen wolltest. Wie die Vorgeschichte war, ob du da vorsätzlich draufgeklickt hast und wirklich KiPos runterladen wolltest, oder ob du auf einen falschen Link geklickt hast, oder ob ein Virus auf deinem System die Seite aufrufen wollte, das ist zunächst einmal zweitrangig. Aber um das zu klären, kann man ja deinen Rechner notfalls beschlagnahmen.

Wenn man so ein Instrumentarium schon eingerichtet hat, weckt das natürlich auch Begehrlichkeiten in der Industrie. Wie soll man dagegen argumentieren? "Ich will freien Zugang zum Internet". Schön. Wieso? Den brauchst du doch bestimmt nur, um Warez runterzuladen. Oder für was sonst bräuchte ein Bürger einen ungehinderten Netzzugang? Mit dem Grundgesetz, mit dem Zensurverbot und der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu argumentieren, da wird man sich leider schwer tun. Was hier gebracht werden sind Totschlagargumente.


Linda

 

[andreberlin]

Das schlimme ist, was viele noch gar nicht wissen: Wer zufällig auf die KiPo-Stopseite gelangt, setzt sich bereits eines Verdachts aus, was bishin zu Hausdurchsuchungen führen kann und auch werden dürfte:



Also ich bin bestimmt seit 15 Jahren im Netz unterwegs und bin noch nie

rein zufällig auf eine KiPo Seite gestossen, absichtlich natürlich auch nicht.

Da kann ich nur sagen mit dem Zufall ist das so eine Sache.

Was natürlich nicht heissen soll das ich mit der Rechtsauslegung

einverstanden bin.

Gruß

 

[TheGodlike]

Was linda sagen möchte ist, glaube ich, dass wenn später die Sperre auch für OCH eingerichtet wird, dann macht man sich nur mit dem Besuch der Seite ja schon strafbar.
Abgesehen davon, finde ich es unverschämt, dass alleine das "ansurfen" einer KiPo seite schon strafbar ist. Was ist denn mit der Unschuldsvermutung? Vll. habe ich mich verklickt, vertippt oder mir hat nen Freund ein Scherz gespielt?

 

[HakaiDo]

Mal abgesehen, dass man auch über Proxy auf die Seiten kommt

Dachte man auch bei YouTube (Sperre für MusikVideos für Deutschland). Jetzt kommt man (nur ich?) nicht mehr mit einem Proxy auf YT.com.

@Topic: Hey! Vielleicht kommen jetzt wieder die Pups/Str0s aus ihren Löchern gekrochen.
Schlecht ist es trotzdem. Ich mein, auf RS.com lagen ja nicht nur Warez rum, auch wenn wir wissen was überwiegt. :fuck:

 

[hustler]

Ich find das eine Frechheit überhaupt, dass die jeden so genau ausforschen auf welche seiten man surft, oder "versehentlich auf einen Link draufklickt"!

Ich kann mich ja noch glücklich schätzen in Österreich, aber das kommt sicher auch bald zu uns! Ist eh ganz cool, dass Pornos (keine KiPo) in Österreich erlaubt sind und in Deutschland nicht! (steht zumindest auf wiki)

Aber mit dem ganzen runterladen/sperren usw...-S c h e i ß soll endlich schluss sein!!!
Ist ja in Frankreich und Belgien schon so schlimm: Mit 3 mal was illegales runterladen wird dir das Internet gesperrt! schräg oder?

 

[SuRGe]

Pornos sind in Deutschland verboten? Dann erklär mir mal bitte so manche 18'er Abteilung in den Videotheken hier Ich selbst war natürlich noch nie in einer solchen Drin, weiß das nur vom Hören-Sagen

Ich hab meine Unterstützungsstimme für die Piratenpartei übrigens auch am gestrigen Dienstag abgeschickt. Bei der Europawahl sind diese bereits zugelassen, für die Bundestagswahl fehlen leider noch einige Unterschriften. Wer mit dem Gedanken spielt, diese Partei zu unterstützen- sollte es zumindest mit einer Unterschrift tun.

Egal ob die Partei Einfluss gewinnt oder nicht (ich halte es für sehr unwarscheinlich, dass sie nicht als "sonstige" bei den Hochrechnungen genannt wird)- ich setze für mich persönlich ein Zeichen. Und bevor ich Stoibär wähle, wähle ich lieber die Piraten.

 

[beatman]

Is das schon das berühmt berüchtigte sommerloch ??? in dem diverse politiker nicht mehr wissen, was sie noch machen sollen ???

meiner meinung nach ist das, was die mit der sperre (allgemein gesehen) eigentlich auch eine beschneidung des internets selbst. dann wird es wohl doch wahr werden, daß man dann bei aldi das internet - offline als dvd-box kaufen kann...

so ein quark... wozu dann noch internet ??? in meinen augen deutlich ein schritt in die falsche richtung. (gut warez etc. sind nicht schön, aber leider auch nicht verhinderbar, weil sich andere wege auftun lassen)

die ganze aktion sieht für mich eher aus nach "aktion superwahl-jahr 2009", damit der bürger sieht, liest und hört: "wir tun was dagegen, damit ihr euch nicht starfbar macht, wenn ihr das internet betretet. wählt also unsere partei, wir sind die guten."
(noch hat sich zwar keine partei dazu bekannt, aber das kommt garantiert noch... ala wir sorgen für mehr internet-sicherheit)

mein brief geht heute raus.

 

[Broken Sword]

Und bevor ich Stoibär wähle...

Wie hat es so ein alter Post es so weit unten in die Threadansicht geschafft :fuck:

@xxxdevilx: Dein Vergleich (Bundesrepublik D = 3. Reich) ist mehr als unpassend. Das 3. Reich hat viel schlimmeres verbrochen, als es nur mit Zensur im Zusammenhang zu nennen. Wer "3. Reich" sagt, ohne die Worte "Genozid" bzw "Völkermord" hat in Geschichte nicht aufgepasst. Oder willst du etwa sagen, die Bundesregierung plant erneut einen Genozid?
Man sollte schon überlegen, bevor man postet.

@topic:
Was interessiert mich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels oder die Meinung irgendwelcher Medienrechtler? Die Zeugen Jehovas lass ich ja auch nicht rein.

Gruß
Broken Sword

 

[Jeremie105]

Sind die OCH´s nicht für die Übertragung für größere Datenmengen von Privatpersonen geschaffen worden? Wenn die OCH´s abgeschaltet werden wie soll ich dann Ferienvideos und -fotos zu meinen Freunden und bekannten schicken? Etwa über E-Mail? Das wird ein wenig schwierig bei Größen über 4Gb.
Meiner Meinung nach werden hier in Europa die Leute in ihren Informationsrechten soweit reduziert, das wir fast das gleiche Recht haben wie die Bürger der Volksrepublik China! *Huhu es lebe Europa!* Was kommt denn als Nächstes etwa die Überwachung sämtlicher E-Mails? Heben wir doch einfach mal das Postgeheimnis auf oder das Recht auf Eigentum! :fuck:

So on

Jeremie105

 

[kevin]

Naja ich finds eher arm, dass man immer mehr gezwungen wird nen proxy zu benutzen.. da geht irgendwie etwas in die falsche Richung.

Der Satz aus SuRGe seiner Sig passt ganz gut:
"Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren."

Mit Internetzensur kann man keine Sicherheit fuer Kinder bewirken sondern nur die Freiheit einschraenken.

Inzwischen ist ja jeder der nen Proxy benutzt bzw. DNS Sperren umgeht ein "zum Teil schwer Pädokrimineller" (Zitat von Ursula von der Leyen) .. und das geht finde ich doch ein bisschen zu weit..

Hier das 7. minuetige Gespraech:
radioeins - Ursula von der Leyen

und nen heise artikel dazu:
TP: 20 Prozent der Internetnutzer sind "zum Teil schwer Pädokriminelle"


Und ob euer Provider bei der Internetzensur mitmacht koennt ihr hier sehen:

zensurprovider.de (nicht erschrecken wegen dem "stopp" - das soll nur als Info dienen, wie das Internet demnaechst aussieht..)

Zitat von manitu.de:

Wir werden in keinem Falle eine freiwillige Erklärung ggü. dem Familienministerium unterzeichnen und zensieren auch nicht anderweitig. Sollte die gesetzliche Regelung umgesetzt werden, werden wir dagegen vorgehen, bis zur Vorlage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Falls Rapidshare nun wirklich auf die Netzsperrliste kommt.. dann find ich ist das der Anfang.. vom Ende.

Das wird so aussehen wie die Sache mit der Vorratsdatenspeicherung.

kevin

 

[n0b0dy]

Nun ist es endlich so weit unsere technisch und gesellschaftlich sowie geistig subobtimierte Regierung hat ein neues Spielzeug entdeckt, mit dem sie unsere schöne Bundesrepublik !! endlich !! sicher machen kann.

Mr. Wolfgang, Verfolgungswahn Schäuble wird sicher bald auch noch mit aufspringen er will doch eh diverse Paragraphen im Grundgesetz ändern, und wenn wir da schon mal die Pressefreiheit, Recht auf freie Kommunikation und diverse andere Paragraphen abändern, dann spricht sicher nichts dagegen auch einige andere unbeliebte Paragraphen zu streichen.

So weit ist es in Deutschland gekommen, wir haben (hatten) eines der besten Grundgesetze und nun wird es von unseren Politikern mit Füßen getreten. Hier ein paar änderungen, da ein paar Paragraphen streichen. Wenn so was erst alltäglich ist, ist der Schrit zum totalen Überwachungsstaat nicht mehr weit.

Es wird endlich Zeit, und da kommt das Wahljahr 2009 gerade recht, diesen Weltfremden Leuten die sich "Vertreter des Volkes" schimpfen abzustrafen. Wer CDU oder SPD wählt hat in meinen Augen versagt.

Die ganze Thematik was KiPos angeht ist in meinen Augen sowieso nur der Aufhänger des ganzen. Im Grunde geht es unserer Regierung nicht darum, sie brauchten lediglich einen Vorwand um diese Sperre ins Leben zu rufen. Denn ist die Sperre erst mal da kann man sie beliebig erweitern. Oder sind unsere Politiker wirklich so unterbelichtet dass sie gleuben die Personen die KiPos laden gehen auf wwX. KiPo. com, wer wirklich solche extremen und abartigen Sachen haben will der hat ganz andere Quellen im Internet, und wenn es anonyme ftps sind.

Was hilft da eine Halbherzige DNS Sperre wenn ich sie mit 1 Klick umgehen kann. Es existieren bereits jetzt, wo die Sperren noch gar nicht aktiv sind Videos im Netz um sie zu umgehen (durchschnitslänge 30sec ^^).

Unsere Regierung schimpft dass in China die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, klar ist es nicht vergleichbar, aber wenn wir unser Grundgesetz so abändern würden wie sich manche unserer Vertreter das vorstellen, wären wir keinen deut besser. Am Ende wird es kommen wie in China, wenn ich einen Blog Eintrag schreibe, der der Regierung nicht gefällt steht 2h später die Polizei vor der Tür, beschlagnahmt den PC und steckt mich in U-Haft. Super, aber der Staa, das Volkt fühlt sich sicher... oder evtl. doch nur die paranoide Regierung?

Als wenn wir hier in Deutschland keine anderen Probleme hätten. Irgendwie meinen unsere Politiker immer sie alleine müssten die Welt besser machen (Umweltzohnen, Internetsperre Killerspiele, Vorratsdatenspeicherung). Wenn sie wirklich was bewegen wollen würden, wieso gehen sie dann nicht gegen die Server die die KiPos hosten (welche zu 90% im Ausland stehen) vor. Es ist ein leichtes die IP und den Standort des Servers zu bekommen. Aber das wäre ja dann efektiv und es wird direkt die Quelle angegangen, das ist nicht der Weg den unsere Regierung gehen will. Die Quelle bleibt hier unangetastet und es wird versucht die Bürger so weit einzuschränken und einzuschüchtern, dass sich am Ende keiner mehr traut ins Internet zu gehen aus Angst bei einem falschen Klick besuch zu bekommen.


mfg
n0b0dy

 

[..::JP::..]

Also ich bin bestimmt seit 15 Jahren im Netz unterwegs und bin noch nie rein zufällig auf eine KiPo Seite gestossen, absichtlich natürlich auch nicht.

Das musst du ja auch garnicht.
Wenn das ganze so abläuft wie in Skandinavien werden 80% der Liste wirklich überhaupt nichts mit KiPo zu tun haben!!!
KiPo gibt es im Internet übrigends auch fast garnicht.
Nur welches Thema wäre denn besser geeignet Leute die sich nicht näher informieren von der Zensur zu überzeugen?


Greetz

/Edit

(welche zu 90% im Ausland stehen)

Möchte hier zu nochmal eine andere Zahl anbringen.
Auf der Netzsperrliste in Skandinavien sind 1/4 Seiten die ihren Server in Deutschland betreiben!!!
Möchte aber nochmal betonen, das heißt nicht das 1/4 aller KiPo in Deutschland ist!!!

 

[Hobbyesel]

Was ist denn hier schon wieder los?

Also ich weiß gar nicht was das Gejaule hier wieder soll.

Statt hier auf Vorrat zu jammern, empfehle ich euch:

kauft euch nen coolen Pott Tsatsiki. Es gibt bei Aldi Süd nen Pott für ca.

€ 1,50 ... und der schmeckt echt super.

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In der Sache ...

... mal wieder viel Wind um nix. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Sperr-Seiten ausgeweitet werden. Denn: das wäre Zensur. Und Zensur ist nach Art. 5 II GG verboten.

Das Problem mit dem Zensurverbot stellte sich schon bei der Sache mit den KiPos.

Und ist doch logo, dass wenn ein Reporter von Gulli den Leiter der Rechtsabteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels irgendwas fragt, der sich freut und antwortet.

Wen interessiert schon, was der sagt oder will?

Bis gerade wusste ich gar nicht, dass es einen solchen Vogel überhaupt gibt.

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Was der Justizministeriums-Pressesprecher erzählt ist auch banane. Wer will mich denn dabei beobachten?

Der Staat darf nicht (jedenfalls nicht per sé). Mein Nachbar kann nicht.

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Ganz ehrlich ... holt euch lieber diesen echt fetten Pott Tsatsiki statt euch anstressen zu lassen.

@ Nobody

Dein Post ist übrigens genau so schwachsinnig, wie das, was Bundesbuchleute und Justizsprecher so sprechen. Es liest sich so, als wärst du son DDR-Kind mit Stasi-Verfolgungswahn oder so.

Kauf dir lieber Tsatsiki ...